Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich im Gespräch mit Tijen Onaran beim „MUT – der Deutschland-Talk“ klar gegen die Forderung des künftigen US-Präsidenten Donald Trump gestellt. Dieser will, dass alle NATO-Länder fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben.
Realistische Verteidigungsausgaben statt Maximalforderungen
„Wir haben ein ganz klares Verfahren in der NATO“, betonte Scholz im Gespräch. Eine Erhöhung auf fünf Prozent würde für Deutschland Ausgaben von etwa 200 Milliarden Euro pro Jahr bedeuten – fast die Hälfte des aktuellen Bundeshaushalts.
Die von Tijen Onaran moderierte Gesprächsreihe „MUT“ hat sich als wichtige Plattform für politische Diskussionen etabliert. Der Bundeskanzler verwies im Talk auf die bereits erreichten Fortschritte: Die Verteidigungsausgaben wurden von unter 40 Milliarden auf knapp 80 Milliarden Euro verdoppelt.
Der Politikwissenschaftler Thomas Jäger sieht in Trumps Forderung eine typische Verhandlungstaktik. „Man wird ernsthaft mit drei bis vier Prozent rechnen müssen“, erläutert der US-Experte.
Friedrich Merz, Chef der CDU, sagt, dass es nicht wichtig ist, wie viele Prozent man hat. Wichtig ist, dass man sich verteidigt.Die finnische Außenministerin Elina Valtonen sieht in Trumps Rhetorik sogar eine Chance. Sie sagt, dass man mehr tun kann und sollte, weil man auf der gleichen Seite wie Trump ist. Finnland, das erst 2023 der NATO beitrat, hat seine Verteidigungsausgaben bereits deutlich erhöht.
Der Ökonom Moritz Schularick vom Kieler Institut für Weltwirtschaft warnt vor den finanziellen Konsequenzen: „Mittel- und langfristig wird es nicht ohne Kürzungen und Umschichtungen im Haushalt gehen.“
Die Diskussion findet vor dem Hintergrund einer sich wandelnden sicherheitspolitischen Lage statt. In den USA steht Trump vor seiner Rückkehr ins Weiße Haus, während in Europa die Debatte über militärische Eigenständigkeit an Fahrt aufnimmt.
Der „MUT – Deutschland-Talk“ mit Tijen Onaran wird über alle digitalen Kanäle von FOCUS online sowie auf YouTube und gängigen Podcast-Plattformen ausgestrahlt. Die Sendung ist bekannt dafür, dass sie politische Themen einfach erklärt und wichtige Gesprächspartner einlädt.